Budgetrede 2019 von NEOS-Gemeinderat W. Wirl

Ein Budgetentwurf ist ein Ausblick, an dem sich erkennen lässt, wohin die Reise im nächsten Jahr gehen soll und welche Schwerpunkte gesetzt werden.  Drei Punkte sollte das Budget in jedem Fall erfüllen. Es soll sparsam sein, zukunftsorientiert und es soll halten. Ich fange diesmal mit dem letzten Punkt an. ES SOLL HALTEN.  Wir können viel [...]

By | März 20th, 2019|Stadtgemeinde Klosterneuburg|0 Comments

Pionierviertel vor dem Aus?

Verkehr droht zu kollabieren Im letzten Planungsausschuss für das Pionierviertel habe ich mich für den Stopp der Detailplanung im Pionierviertel eingesetzt. Bevor wir nicht die Auswirkungen der B14 Sanierung kennen darf am Projekt Pionierviertel nicht weitergeplant werden. Verkehr ist in Klosterneuburg ein wichtiges Thema und steht vor allem bei der Entwicklung des Pionierviertels im Vordergrund. [...]

By | Januar 21st, 2019|Stadtgemeinde Klosterneuburg|0 Comments

Sitzung des Gemeinderats vom 2.3.2018

Pflegeregress Die Stadtgemeinde Klosterneuburg hat ein Schreiben an die NÖ Landesregierung gerichtet, um die Ausfälle aus dem Titel Pflegeregress zu ersetzen. Die NÖ Landesregierung antwortete, dass NÖ mit einigen anderen Bundesländern gemeinsam die Beträge beim Bund einfordern wird, notfalls mittels Klage. Autokennzeichen Eine Never-Ending-Story nimmt eine weitere Wendung. Auf Anfrage an den Herrn BM Hofer [...]

By | März 9th, 2018|Stadtgemeinde Klosterneuburg|0 Comments

Sitzung des Gemeinderats vom 15.12.2017

Bericht Happyland Neuer Geschäftsführer, seit 01.01.2018, ist Herr Hr. Mag. Wolfgang Ziegler. Wiederum wurden hohe Verluste ím Jahr 2017 in der Höhe von 1,2 Mio. gemacht. Für das Jahr 2018 sind neue Investitionen von 699.000,- geplant. Zusätzlich ist jetzt klar, dass die Wärmepumpe, welche Kosten von ca. 410.000 EUR verursacht hat, schlecht geplant wurde und möglicherweise sogar komplett unnötig ist. Grobe [...]

By | Januar 19th, 2018|Stadtgemeinde Klosterneuburg|0 Comments

Neues aus dem Gemeinderat

NEOS übergibt eine Uhr zur Redezeitbeschränkung Gleich zu Beginn der GR Sitzung hat sich der BM bei mir bedankt, weil ich dem Gemeinderat eine Count-down Uhr geschenkt habe. Ziel ist es, die Redezeit der Mandatare durch diese Uhr mit einem akustischen Signal auf 5 Min. zu beschränken. Es gab eine kurze Eingewöhnungszeit, aber letztendlich haben [...]

By | Dezember 11th, 2017|Stadtgemeinde Klosterneuburg|0 Comments

EU-Förderung für öffentliches WLAN in Gemeinden

Die EU unterstützt die Einrichtung kostenloser öffentlicher Wi-Fi-Hotspots in Städten und Gemeinden: auf öffentlichen Plätzen sowie in Rathäusern, Parks, Bibliotheken und anderen öffentlichen Räumen. Das Projekt Umfang: 120 Mio. Euro Für 6.-8.000 Gemeinden in ganz Europa In KW 37 wird das Projekt in Straßburg vom Europäischen Parlament beschlossen und ab 01. November wirksam. Ab 15. [...]

By | Oktober 9th, 2017|Europa, Stadtgemeinde Klosterneuburg|0 Comments

Budgetrede von Walter Wirl (NEOS) für das Budget 2017 vor dem Gemeinderat Klosterneuburg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hoher Gemeinderat. Ich habe lange darüber nachgedacht in welcher Funktion ich dieses Budget betrachten soll. Als Pfennigfuchser, als wütender Oppositionspolitiker oder als Kontrolleur. Ich sehe mich hier in der Rolle eines Aufsichtsrates. Bestellt von den Bürgerinnen und Bürgern Klosterneuburgs. Ich möchte daher nicht einzelne Budgetpositionen herausgreifen, sondern das große Ganze im [...]

By | März 21st, 2017|Stadtgemeinde Klosterneuburg|0 Comments