Liebe NEOS,

wer schnell gehen will, geht alleine. Wer weit gehen will, geht gemeinsam.

Auf uns alle wartet Veränderung – und dabei steht für jede und jeden von uns viel auf dem Spiel. Mit 15. Oktober kommt eine wichtige Weichenstellung auf Österreich zu. Unser Land steht an einem Wendepunkt seiner Geschichte. Das politische System, das unser Land ab 1945 aufgebaut, später getragen, in den letzten Jahren aber immer mehr gelähmt und geschwächt hat, ist am Ende. Daran ändern auch Versuche, traditionelle Parteistrukturen zu sanieren, nicht viel. Organisatorische Umstellungen in alteingesessenen Parteien können im besten Fall die schlimmsten Blockaden lockern – den Innovationsstau in Österreich beheben und unser Land zu einer Heimat voller Chancen machen, werden sie aber nicht.

Für eine bessere Zukunft mit größerer Freiheit und Verantwortung braucht es weit mehr als eine überholte Version des alten Parteien-Staates. Es braucht mutige und entschlossenen Frauen und Männer mitten aus der Gesellschaft, die das Land selbst in die Hand nehmen und Österreich hin zu einer Republik der Bürgerinnen und Bürger weiterentwickeln. Einer Republik, in der die Menschen nicht nur eine Stimme, sondern eine echte Wahl haben und jede und jeder die Chance erhält, aus eigener Kraft voranzukommen und sich etwas zu schaffen.

Unabhängig voneinander haben wir NEOS uns und hat Irmgard Griss sich in den letzten Jahren dafür eingesetzt, neue Ideen und einen neuen Stil in die Politik zu bringen, um den Menschen Perspektiven für eine positive Zukunft zu eröffnen.

Unsere Bürger_innenbewegung ist 2013 in den Nationalrat eingezogen und hat auf vielen Ebenen bewiesen, vernünftige Lösungen abseits verkrusteter Strukturen und Klientelinteressen voranzutreiben. Dabei war und ist es eine einzigartige Stärke von NEOS, dass wir gute und tragfähige Allianzen bauen können. Wir prüfen genau und sorgfältig, wir handeln entschlossen und verlässlich. So habe ich 2012/13 mit über 20 politischen Parteien und Vereinen Sondierungsgespräche für Kooperationen geführt. Damals sind wir gemeinsam mit dem Liberalen Forum, den JuLis und der Online Partei Österreichs (ja ich weiß, schon fast vergessen) auf Reise gegangen. Und diese ist bis heute gut unterwegs – für Österreich und für unsere Bewegung.

Für die kommende Arbeit im Parlament kann unsere Bewegung nun auch aus dem fruchtbaren Umfeld schöpfen, das ich mit vielen konstruktiven Mitstreiterinnen und Mitstreitern in den letzten Jahren bestellen konnte – von der überparteilichen Bildungsinitiative „Talente blühen!“ (www.talentebluehen.at) über die wirtschaftspolitische Plattform „Aufschwung Austria“ (www.aufschwung-austria.at) bis zur Mitarbeit bei der Demokratie-Initiative „Österreich spricht“ (www.oespricht.at). Ich verstehe NEOS als eine offene Plattform für bewegte Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, Kräfte und Kompetenzen für ein neues Österreich zu bündeln.

Irmgard Griss hat als erste unabhängige Bundespräsidentschaftskandidatin ein viel beachtetes Zeichen neuer, mutiger Politik abseits etablierter Parteien gesetzt. Als Persönlichkeit steht Frau Griss für einen werteorientierten, respektvollen Stil politischer Bewegungen untereinander, der die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt und Konsens vor Konfrontation stellt. Anstatt mit Parolen und Ideologien unsere Gesellschaft immer weiter auseinanderzutreiben, verbindet sie mit Respekt, Selbstbestimmung und dem Bekenntnis zu Leistungsbereitschaft und Solidarität.

Irmgard Griss und NEOS haben entschlossen alte Strukturen und Konventionen herausgefordert – sie hat und wir haben positive Kraft und Dynamik erzeugt, wie es in dieser Form in der Zweiten Republik seit Jahrzehnten nicht mehr der Fall war. Die sichtbaren Konsequenzen unseres Engagements lassen die Möglichkeiten erkennen, die in neuem Stil und neuer Politik stecken. Um diesem Potenzial bestmöglich zum Durchbruch zu verhelfen, liegt es auf der Hand, über die jeweils eigenen Grenzen hinauszudenken und auf der starken Basis von NEOS bei der kommenden Wahl mit gleichgesinnten Bürgerinnen und Bürgern eine „Bürger-Allianz für Freiheit  und Verantwortung“ einzugehen.

Als Kraft mitten aus der Gesellschaft versteht sich diese Allianz als Alternative zu den alteingesessenen Parteien, ihren eingefahrenen Machtstrukturen und Abhängigkeiten. Unser Angebot lautet: Vom Parteien-Staat zur Republik der Bürgerinnen und Bürger. Unsere Antwort auf eine drohende Spaltung der Gesellschaft ist die freie Chancengesellschaft, in der keine Gruppe von Wohlstand und Fortschritt ausgeschlossen ist.

Unsere geplante Allianz hat nicht auf alles eine vorgefertigte Antwort, sondern entwickelt auf Basis unserer gemeinsamen Werte tragfähige Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit. Wir setzen Schwerpunkte, um Raum und Fokus für die dringendsten Reformen zu schaffen. Als Bürgerinnen und Bürger sehen wir die wichtigsten Handlungsfelder dabei in der Bildung, beim Schaffen fairer Chancen für alle Menschen in der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt, bei der gerechten Verteilung von Perspektiven und Lasten zwischen den Generationen, in einer modernen, nachvollziehbaren Gestaltung unserer Republik sowie der damit verbundenen Entlastung von Bürokratie, Steuern und Abgaben. Wir sind überzeugt, dass eine derart erneuerte „Republik der Bürgerinnen und Bürger“ auch die großen Herausforderungen unserer Zeit – wie etwa Migration, Integration oder die digitale Revolution – erfolgreich meistern wird.

In diesem Sinne freue ich mich sehr, dass der Erweiterte Vorstand von NEOS soeben folgenden Vorschlag zur Beschlussfassung bei der Mitgliederversammlung am 8. Juli 2017 einstimmig verabschiedet hat. Ich hoffe auf breite Unterstützung!

Ich werde mit diesen Informationen um 11.00 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz auch an die Öffentlichkeit gehen. Es folgt auch Facebook-Note in voller Länge.

Zusammenfassung: Entschlossen vorwärts. Machen wir Österreich gemeinsam zur Heimat großer Chancen! Wir können, wir wollen, wir werden.

Herzliche Grüße,

Matthias